Patentverwerter setzt Verkaufsverbot gegenüber HTC durch

am 26. November 2011 in Sonstiges von Daniel

Die Patentstreitigkeiten der Hardwarebauer eskalieren immer weiter. So droht aktuell HTC zum Weihnachtsgeschäft ein Verkaufsverbot, HTC unterlag in einem Rechtstreit dem Patentverwerter IPCom. IPCom wirft HTC und auch Nokia vor mit den Smartphones ein von Bosch erworbenes Patent zu verletzten. Bei dem Patent handelt es sich um ein Verfahren bei der Nutzung von UMTS-Funknetzen. Das Verkaufsverbot resultiert aus einem Urteil aus dem Jahr 2009, welches zum Nachteil von HCT ausgefallen ist. Da HTC kürzlich einen entsprechenden Berufungsantrag zurückgezogen hat kündigte IPCom an das Urteil nun vollstrecken zu wollen.

Der Patente-Verwerter IPCom ist, per Gesetzt, verpflichtet Patente für standardrelevante Anwendungen zu einem fairen Preis zur Verfügung zu stellen. Über die Höhe dieser Gebühren besteht zwischen HTC und IPCom allerdings keine Einigkeit.

Von THans auf heise gefunden.

Schlagwörter: , , ,

  • Collin5

    Hier ist unser Justitzsystem schlichtweg überfordert. Wer von Technologie keine Ahnung hat, kann nur schwer vernünftig darüber richten. Mein Vorschlag:

    1)
    Software Patente dürfen nur noch für mathematisch formulierbare Algorithmen ausgehändigt werden. Optische Erkennungsalgorithmen, KI, Kompressionalgorithmen (MP3, JPEG, H246, usw.) könnten so alle weiterhin vom Patentschutz profitieren.

    2)
    Sämtliche Patente für Design, ob Hardware (Rechteckiges Gerät mit Display) oder Software (GUI) werden per sofort ungültig und wertlos erklärt. Ausgenommen sind Markenzeichen.

    3)
    Wer ein Patentstreit anzettelt muss beweisen, dass er selber Produkte oder Technologien entwickelt/produziert, welche die umstrittenen Patente nutzt.

    Das Management von Firmen wie IPCom sind gesellschaftliche Parasiten. Sie verursachen gesellschaftliche Kosten ohne Nutzen. Ich meine sie gehören hinter Gittern, ich bin aber auch schon zufrieden wenn derartige Praktiken verboten werden.

  • Chriss

     
    @Collin 5.
    ein Geschmacksmuster gibt es für viele Bereiche, das reicht von der Klobürste bis zum Triebwerk.  Du kannst dich gerne mal wochenlang mit 10 Mann irgendwo isoliert niederlassen und zb. ein neues Handy Design entwerfen. Die darfst du alle entlohnen und dann zu schauen wie das jeder kopiert…..Gut für ein Handy braucht man höchstens 1 Woche bei 5 mal Absprache mit dem Chef am Tag, aber in anderen Bereichen kann sich das sehr ziehen.  Der Patente zukauf sollte aber in der tat unterbunden werden, da diese oft nur zum klagen benutzt werden. MS/Apple gegen Google usw.

  • Collin5

    Hallo Chriss. Ja, hinter einem Design steckt oftmals eine Menge Arbeit. Mit dem Deutschen Geschmacksmuster Schutzrecht kenne ich mich nicht aus,
    aber immerhin behandelt ihr dies anders als ein Patent. Vermutlich seid ihr diesbezüglich schon weiter als Andere. Beim Design Patent ist es problematisch, dass die Beschreibung des geschützten Designs fast beliebig schwammig sein darf. Dank diesen schwammigen Patenten ist es heute fast unmöglich ein Produkt auf dem Markt zu bringen, ohne Anklagen ausgesetzt zu werden (sofern sich der Erfolg einstellt). Dabei geht es den Wenigsten um Erfinderschutz, sondern um Marktkontrolle und Marktmanipulation. Die Arbeiten eines Designers sind schützenswert. Leider dient nur noch eine Minderheit der beantragten Design Patente diesem Zweck. Dies muss aufhören.

    Bei einem Design Patent kann nun Mal nicht gleich wie bei einer mathematischen Formel entschieden werden, ob sie im Produkt eines Konkurenten verbotenerweise eingeflossen ist oder nicht. Meiner Meinung nach dürfte es bei Design Patenten ausschliesslich um den Schutz vor Produktefälschungen gehen. Sofern Konsumenten üblicherweise Problemlos (und auf Anhieb) zwischen den umstrittenen Produkten unterscheiden kann, unabhängig davon wie ähnlich sie sich sonst gleichen mögen, dürfte kein Recht verletzt worden sein.

Wechsle zu unserer Mobil-Seite